In Schottland ist aktuell ein Kreislaufwirtschaftsgesetz in Vorbereitung. Circular Communities Scotland und die Mitglieder des Netzwerkes fordern, dass der Gesetzesentwurf so progressiv wie möglich ausfällt.

In immer mehr Ländern sind Strategien und Gesetze für eine kreislaufwirtschaftliche Wirtschaftsweise in Vorbereitung oder wurden bereits umgesetzt. In Schottland ist nun auch ein Gesetzesentwurf für ein Kreislaufwirtschaftsgesetz im Entstehen. Circular Communities Scotland, eine schottische Partnerorganisation vom österreichischen Re-Use- und Reparaturnetzwerk RepaNet, begrüßt die Konsultation der schottischen Regierung zum neuen Gesetzesentwurf. Die Organisation und seine Mitglieder – sozialwirtschaftliche Re-Use-Betriebe – fordern, dass der Gesetzentwurf so stark und ehrgeizig wie möglich ausfällt. Hierfür veröffentliche man kürzlich ein „Policy Paper for Scotland’s Circular Economy“. Circular Communities Scotland betont, dass es eine mutige Politik der Wiederverwendung braucht und der Ressourcenverbrauch im Zentrum des Gesetzes stehen muss. Unter den zentralen Forderungen:

• nationale Zielvorgaben für die Wiederverwendung
• eine gesetzlich verankerte Agentur für die Kreislaufwirtschaft
• Gesetzliche Anforderungen für Re-Use-Einrichtungen
• Investitionen in kommunale Re-Use-Zentren
• Investitionen in Re-Use- und Reparaturprojekte
• Einführung eines Rechts auf Reparatur
• Ausweitung der Herstellerverantwortung
• Verbot unnötiger Produktvernichtung
• ein kreislauforientiertes öffentliches Beschaffungswesen
• Abschaffung von Einwegprodukten

Diese politischen Empfehlungen sind durchwegs unterstützenswert und können auch anderen Ländern wie Österreich, wo eine derartige Gesetzgebung noch fehlt, als Vorbild dienen. Denn es braucht viele Bausteine und starke politische Maßnahmen, um wirksame Kreislaufwirtschaft umfassend zur Umsetzung zu bringen!

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Circular Communities Scotland: Support our call for a strong and ambitious circular economy bill

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