Anfang Jänner wurde von der deutschen Bundesregierung die Fortschreibung des Abfallvermeidungsprogrammes beschlossen. Es definiert, basierend auf einer vielfältigen Auswahl an Best-Practice-Beispielen, konkrete Handlungsoptionen für Bund, Länder und Kommunen, Verbraucher*innen und Wirtschaftsakteur*innen.

Deutschlands erstes Abfallvermeidungsprogramm erschien 2013. Das deutsche Kreislaufwirtschaftsgesetz schreibt vor, dass es alle sechs Jahre bewertet und bei Bedarf angepasst wird. Das deutsche Umweltministerium veröffentlichte im Jänner 2021 daher die Fortschreibung des Abfallvermeidungsprogrammes mit dem Titel „Wertschätzen statt Wegwerfen“. Es ist ein gemeinsames Programm von Bund und Ländern, und „soll für alle Ebenen Handlungsansätze aufzeigen, Abfallvermeidung zu leben und zu gestalten“. Bereits im November 2020 wurden in einem umfassenden Bericht im Auftrag des Umweltbundesamtes der Umsetzungsstand geprüft und Vorschläge zur Fortschreibung veröffentlicht.

Startpunkt des Programmes ist eine Bestandsaufnahme zur aktuellen Situation. Bereits hier, aber durchgängig durch den gesamten Bericht, werden zahlreiche Good-Practice-Beispiele aufgegriffen: darunter das Reparaturnetzwerk Berlin, die Abfallvermeidungskampagne „Müll nicht rum!“ des Landes Rheinland-Pfalz, Berlin als Modellstadt für umweltfreundliche Beschaffung und Zero.Waste.City Kiel. Danach werden prioritäre Produktgruppen definiert: Kunststoffverpackungsabfälle, Lebensmittelabfälle, Elektro(nik)altgeräte sowie Bau- und Abbruchabfälle. Ein Kapitel ist weiters durchgeführten und laufenden Forschungsvorhaben gewidmet.

Vier Konzepte zur Forcierung von Abfallvermeidung

Im Folgenden werden vier übergreifende Konzepte vorgestellt, die erfolgreiche Abfallvermeidung ermöglichen sollen:

• Produkte wertschätzen und lange nutzen
• Nachhaltige Verbraucherentscheidungen ermöglichen
• Produkte besser gestalten
• Marktanreize nutzen

Wir greifen hier den ersten Punkt heraus, wo die Themen Reparatur, Wiederverwendung und Nutzen statt Besitzen intensiv abgehandelt werden, wiederum ergänzt mit Beispielen wie dem Runden Tisch Reparatur und Re-Use-Kaufhäusern. Es folgen Empfehlungen für Bund (z.B. MWSt-Befreiung für Gebrauchtkaufhäuser, Förderung von Mehrwegsystemen), Länder und Kommunen (z.B. Unterstützung von Repair Cafés, explizite Maßnahmen zur Förderung von Wiederverwendung, Bereitstellung von Räumen für die Gemeinsame Nutzung von Geräten), Verbraucher*innen (z.B. Spenden von gut erhaltenen Dingen an soziale Re-Use-Betriebe) und Wirtschaftsakteur*innen (z.B. Verkauf von Retourwaren). Alle Konzepte im Detail zu beleuchten würden den Rahmen sprengen, daher empfehlen wir unseren Leser*innen die Lektüre, um mehr etwa über die Empfehlungen für öffentliche Beschaffung, Produktgestaltung, nachhaltigen Online-Kauf u.v.m. zu erfahren.

Nach dem Blick auf diese vier Konzepte werden definierte Stoffströme betrachtet und konkrete Maßnahmen für weniger Abfall in elf Bereichen genannt, darunter Verpackungen, Elektrogeräte, Mode und Bekleidung sowie Baustoffe und Bodenaushub.

Seit Veröffentlichung der Fortschreibung des Abfallvermeidungsprogrammes gab es bereits eine Gesetzesnovelle des Verpackungsgesetzes in Deutschland, das Empfehlungen im Mehrwegbereich umsetzt, wie hier in den VABÖ-News nachzulesen ist. Begleitend zur Fortschreibung des Abfallvermeidungsprogramms sind verschiedene Dialogformate vorgesehen, die Anfang 2021 starten. So sollen etwa Fachdialoge Vertreter*innen aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zusammenbringen, Bürger*innen sind eingeladen, sich im Rahmen der Veranstaltungen der Europäischen Woche der Abfallvermeidung einzubringen.

Österreich muss 2022 ein neues Abfallvermeidungsprogramm vorlegen, die Vorarbeiten dazu laufen bereits. Ein Austausch mit Deutschland wäre sicherlich inspirierend, da es viele Gemeinsamkeiten gibt.

Mehr Infos …

„Wertschätzen statt Wegwerfen“: Fortschreibung des deutschen Abfallvermeidungsprogramms (Jänner 2021)

Umweltwirtschaft News: Fortschreibung des Abfallvermeidungsprogramms

Bericht im Auftrag des Umweltbundesamtes: Fortschreibung Abfallvermeidungsprogramm: Erarbeitung der Grundlagen für die Fortschreibung des Abfallvermeidungsprogramms auf Basis einer Analyse und Bewertung des Umsetzungsstandes

Zur Website „Abfallvermeidung“ des deutschen Umweltministeriums

VABÖ-News: Deutsche Gesetzesnovelle fördert To-Go-Mehrwegverpackungen

VABÖ-News: Neue Kennzeichnugspflicht für Verpackungen in deutschen Supermärkten

VABÖ-News: Deutschland will Vernichtung von Retouren verbieten